| VP-Tschirf: Rot-grüne Dogmatik wird mit Wiener Steuergeldern finanziert! |
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Im Zusammenhang mit den Quererelen rund um die Schaffung eines offenen Fernsehkanals forderte heute der Klubobmann der Wiener Volkspartei, Matthias Tschirf, eine Klarstellung von Seiten der verantwortlichen Wiener Landespolitiker |
"Dieses rot-grüne Paradeprojekt, von dem so viel geschwärmt wurde, scheint nun auf Grund des internen Missmanagements vor dem Aus zu stehen. Für die verantwortlichen Stadträte ist es nun an der Zeit, sich zum Stand der Dinge klar zu äußern. Sie sind der Öffentlichkeit einige Antworten schuldig." Tschirf kritisierte auch die bisherige Verfahrensweise der Wiener SP-Alleinregierung und der Grünen. "Die Gremien des Wiener Gemeinderates wurden nicht informiert. Die Wiener Steuerzahler wurden an der Nase herumgeführt. Mit Steuergeldern wurde und wird großzügig rot-grüne Dogmatik finanziert", so der VP-Klubobmann. Mögliche Schuldzuweisungen in Richtung des Bundes sind seiner Auffassung nach vollkommen unzulässig. "Ausreden auf die Bundesregierung wird es in diesem Fall nicht spielen. Für das Chaos rund um dieses Projekt sind einzig und allein die Wiener SPÖ und die Grünen verantwortlich! Die Suppe, die sie sich eingebrockt haben, müssen sie nun auch selbst auslöffeln", betonte Tschirf abschließend. |
Quelle im Wortlaut: ÖVP-Wien.at (09.05.2003) Link zum Beitrag: http://www.oevp-wien.at/aktuell/view.php?id=3706 |